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Prozent der bayerischen Kommunen im Förderverfahren

Bekanntmachung der Bayerischen Gigabitrichtlinie

Am 12. Februar 2020 wurde im Bayerischen Ministerialblatt die Richtlinie zur Förderung von gigabitfähigen Breitbandnetzen im Freistaat Bayern (Bayerische Gigabitrichtlinie - BayGibitR) veröffentlicht. Die Bayerische Gigabitrichtlinie tritt zum 2. März 2020 in Kraft.
Die Richtlinie wird über den Bürgerservice Bayern.Recht bereitgestellt und ist unter folgendem Link aufrufbar:
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-76/

Die dazu gehörigen Förderkonditionen können sie hier einsehen.
Verfahrenseinstiege in die Bayerische Gigabitförderung können ab 2. März 2020 erfolgen. Die hierzu erforderlichen Muster- und Hinweisdokumente können Sie künftig auf der Internetseite www.schnelles-internet.bayern.de herunterladen.

Hinweis:
Verfahrenseinstiege auf Grundlage der bisherigen Bayerischen Breitbandrichtlinie (BbR) können noch bis zum 31. März 2020 erfolgen. Bis zu diesem Zeitpunkt muss ein Markterkundungsverfahren auf der Internetseite www.schnelles-internet.bayern.de bekanntgemacht werden.
Förderanträge können bis längstens 30. September 2020 gestellt werden.



FÜRACKER: STARTSCHUSS FÜR DIE NEUE BAYERISCHE GIGABITRICHTLINIE!

„Bayern ist und bleibt Vorreiter in Europa bei der Breitbandförderung! Mit der neuen Gigabitrichtlinie kann Bayern nunmehr als erste Region in Europa auch die Beschleunigung von Anschlüssen an grauen NGA-Flecken fördern, also Orten wo bereits schnelles Internet mit mind. 30 Mbit/s verfügbar ist. Nach mehr als zwei Jahren mit Prüfungen und Verhandlungen hat die Europäische Kommission den Antrag des Freistaats auf eine landesweite Gigabitförderung genehmigt. Zukunftsfähige Gigabitnetze können nun auch in der breiten Fläche ermöglicht werden. Ein Novum in Europa: Bayern hatte dies bereits mit 6 Pilotprojekten erfolgreich im Freistaat getestet“, freut sich Finanz- und Heimatminister Albert Füracker bei der Vorstellung der neuen „Bayerischen Gigabitförderung“ am Mittwoch (29.1) in München. „Unsere Ausdauer hat sich gelohnt: Diese Entscheidung ist nicht nur ein großer Erfolg für die bayerische Breitbandförderung, sie hat Vorbildcharakter für ganz Deutschland und alle EU-Mitgliedsländer. Bereits ab März 2020 können die Kommunen ins Verfahren starten. Zusätzlich werden unsere Breitbandmanager auch auf die Kommunen zugehen.“, betont Füracker.

Die Glasfaser ist zwar bereits in jeder bayerischen Gemeinde angekommen. Nun aber hat die Europäische Kommission den Antrag Bayerns auf einen staatlich geförderten Gigabitausbau genehmigt und damit bestehende Restriktionen aufgebrochen. Die bayerische Förderung ermöglicht jetzt eine flächendeckende Förderung in Gebieten, die bereits über einen Breitband-, aber nicht über einen Gigabitanschluss verfügen und z.B. gewerbliche Nutzer einen besonders hohen Bedarf haben. Auch private Nutzer profitieren von der Förderung. Der Freistaat fördert künftig nur noch Glasfaseranschlüsse bis in die Gebäude. Neben der bisherigen Förderung der Wirtschaftlichkeitslücke, werden künftig auch Betreibermodelle ermöglicht.

„Der Freistaat wird weiterhin dort nach Kräften unterstützen, wo es nötig und möglich ist. Aber erstmal stehen beim flächendeckenden Gigabit-Ausbau natürlich die Netzbetreiber in der Pflicht. Wir springen hier freiwillig ein, weil ein schneller Internetanschluss für alle die Bürgerinnen und Bürger eine Grundvoraussetzung ist. Die Planungshoheit über die Nutzung und den Umfang der Förderung liegt selbstverständlich bei den Kommunen selbst.“, stellt Füracker klar und fordert: „Auch der Bund muss seinen Anteil erbringen - schnellstmöglich und vor allem unbürokratisch.“

Der Breitbandausbau läuft in Bayern bereits seit 2014 auf Hochtouren und schreitet mit Riesenschritten voran. „Kein Bundesland unterstützt seine Kommunen und damit auch die Unternehmen vor Ort mehr als der Freistaat“, macht Füracker deutlich. Seit Ende 2013 wurden in Bayern durch Freistaat, Kommunen und Kommunikationsunternehmen mehr als 2,3 Millionen unversorgte Haushalte erstmals an das schnelle Internet angeschlossen. Es ergingen bereits Bescheide über 1,07 Milliarden Euro für insgesamt 1.797 Kommunen. Bayerns ambitioniertes Ziel lautet: Gigabit bayernweit bis 2025.

Europäische Kommission genehmigt bayerische Gigabitrichtlinie

Der Glasfaserausbau in Bayern startet in die nächste Stufe! Die Europäische Kommission hat die künftige bayerische Gigabitrichtlinie genehmigt. Auch Gebiete, die schon von einem Netzbetreiber mit mindestens 30 Mbit/s versorgt werden, können nun gefördert ausgebaut werden. Dies ist in der Europäischen Union bislang einmalig und ein wichtiger Schritt in Richtung Gigabitgesellschaft. Bayern ist damit europaweit Vorreiter!

Alle bisherigen von der Europäischen Kommission genehmigten Breitband-Förderprogramme in den Mitgliedsländern ermöglichen den Ausbau ausschließlich in sogenannten „weißen NGA Flecken“, also dort, wo noch keine 30 Mbit/s verfügbar sind. Bayern wird mit der seit 2014 laufenden Breitband-Fördermaßnahme nahezu flächendeckend mit diesen Bandbreiten versorgt sein (absehbar >99 % der Haushalte versorgt).

Der Freistaat hat daher bereits im Frühjahr 2017 Verhandlungen mit der Europäischen Kommission begonnen, um künftig auch in den Gebieten einen geförderten Breitbandausbau zu ermöglichen, die bereits mit 30 Mbit/s oder mehr versorgt sind.
Mit der Genehmigung der Europäischen Kommission vom 29. November 2019 ist der Freistaat die erste Region in Europa, die diese Verhandlungen erfolgreich zu Ende geführt hat und damit neue Fördermöglichkeiten erhält.

Bayern hat sich in seinem Genehmigungsantrag an den Konnektivitätszielen der Europäischen Kommission für 2025 orientiert. Die Kommission fordert, dass alle europäischen Privathaushalte, unabhängig davon, ob sie sich auf dem Land oder in der Stadt befinden, einen Internetanschluss mit einer Empfangsgeschwindigkeit von mindestens 100 Mbit/s haben sollen. Sozioökonomischen Schwerpunkte, wie z.B. Schulen oder Unternehmen, sollen symmetrische Gigabit-Anbindungen (Gigabit bei Up- und Download) erhalten.

Die bayerische Förderung wir daher künftig in den Bereichen in „grauen NGA Flecken“ (Versorgung mit mind. 30 Mbit/s durch einen TK Betreiber bereits gegeben) möglich sein, die diese von der Europäischen Kommission geforderten Voraussetzungen absehbar nicht erfüllen.
Der Freistaat fördert ausschließlich Glasfaseranschlüsse. Auch wenn in allen Beihilfeverfahren grundsätzlich Technologieneutralität zu wahren ist, wurden im Falle der künftigen bayerischen Gigabitrichtlinie (GbR) die zu erfüllenden Leistungsmerkmale so gewählt, dass ein Glasfaseranschluss der Gebäude (FTTB) erfolgt. Die Kommunen haben künftig die freie Wahl, den geförderten Gigabitausbau im Zuge eines Wirtschaftlichkeitslückenmodells umzusetzen, oder mit einem Betreibermodell selbst Eigentümer der geförderten Infrastruktur zu werden.

Die neue Gigabitförderung ist ein weiterer wichtiger Baustein, um in ganz Bayern gleichwertige Lebensverhältnisse zu schaffen. Der flächendeckende Gigabitausbau bis 2025 ist ein ehrgeiziges Ziel und kann nur gelingen, wenn alle Beteiligten an einem Strang ziehen – Netzbetreiber, Bund, Freistaat und Kommunen. Der Bund, laut Grundgesetz für den Telekommunikationsmarkt zuständig, verhandelt derzeit eine eigene Förderrichtlinie mit der Europäischen Kommission, ist aber noch nicht so weit wie der Freistaat. Sobald es eine vergleichbare Bundesförderung gibt und der Bund Mittel bereitstellt, wollen wir diese auch in Bayern intensiv nutzen. Mit der derzeitigen Bundesförderung ist aktuell nur noch in wenigen Gebieten in Bayern ein geförderter Ausbau möglich.

Zur künftigen Gigabitförderung wird aktuell der Bayerische Oberste Rechnungshof (ORH) angehört. Netzbetreiber und kommunale Spitzenverbände hatten bereits im Sommer 2019 Gelegenheit zur künftigen Gigabitrichtlinie Stellung zu nehmen. Sobald die Stellungnahme des ORH vorliegt, soll die bayerische Gigabitrichtlinie in Kraft treten und die bisherige Breitbandrichtlinie ablösen. Laufende Förderverfahren können noch bis Ende September 2020 nach der bisherigen Breitbandrichtlinie abgeschlossen werden.

Das im Jahr 2014 vom Finanz- und Heimatministerium überarbeitete Breitband-Förderprogramm hat sich zu einer Erfolgsgeschichte entwickelt. 98 % der Kommunen nutzen es. Mit bislang 1,07 Mrd. Euro Fördermitteln des Freistaats werden aktuell über 50.000 km Glasfaser gelegt. Mehr als 765.000 Haushalte erhalten einen glasfaserbasierten Anschluss an das schnelle Internet, bei 130.000 Anschlüssen wird die Glasfaser direkt in die Gebäude gebaut. Nach Abschluss der laufenden Projekte, werden über 99 % der bayerischen Haushalte mit NGA Bandbreiten versorgt sein. Das damit errichtete dichte Glasfasernetz reicht bis in die Dörfer und Weiler und bildet die Grundlage für den nun anstehenden Gigabitausbau und für 5G-Mobilfunk.

Zusätzliche Informationen erhalten Sie in der Pressemitteilung der Europäischen Kommission.

Heimatminister übergibt EU-weit ersten Förderbescheid in Höhe von 106.560 Euro für ein Gigabit-Pilotprojekt an die Stadt Berching

Der flächendeckende Gigabit-Ausbau startet in eine neue Phase und geht mit Vollgas weiter. Bayern ist europaweiter Vorreiter. „Schnelles Internet wird jetzt noch schneller! Unsere bayerische Pilotförderung ermöglicht auch in Gebieten mit bereits vorhandenem schnellen Internet die Förderung von Gigabitbandbreiten. Vor allem gewerbliche Nutzer haben einen sehr hohen Bedarf an symmetrischen Bandbreiten. Auch private Anschlüsse profitieren von dieser Pilotförderung. Wir bringen damit ausschließlich Glasfaseranschlüsse direkt bis in die Gebäude“, freut sich Finanz- und Heimatminister Albert Füracker bei der Förderbescheid-Übergabe für das Pilotprojekt der Stadt Berching. Den europaweit ersten Bescheid für geförderten Gigabit-Ausbau in bereits mit schnellem Internet versorgten Gebieten in Höhe von 106.560 Euro übergab Füracker an den ersten Bürgermeister Ludwig Eisenreich am Dienstag (29.10.) in Berching.

Bürgermeister Ludwig Eisenreich: „Wir sind in Berching ungemein stolz darauf zu den sechs Pilotgemeinden in Bayern zu zählen. Mit den neuen Gigabit-Glasfaseranschlüssen für das Gewerbegebiet Wegscheid / Breitenfurt ist Berching beim Ausbau der Breitbandinfrastruktur ab sofort im absoluten Spitzenfeld vertreten. Der ländliche Raum wird hier zum Vorreiter. “
Die Europäische Kommission hatte den Antrag Bayerns auf einen staatlich geförderten Gi-gabitausbau in „grauen NGA Flecken“ für sechs Pilotkommunen im Dezember 2018 genehmigt. „Diese Entscheidung war nicht nur ein großer Erfolg für die bayerische Breitbandförderung. Sie hat auch Vorbildcharakter für ganz Deutschland und alle EU-Mitgliedsstaaten“, so Füracker. Nach dem mittlerweile durchgeführten Auswahlverfahren eines künftigen Netzbetreibers durch die Stadt, startet unmittelbar mit der Förderzusage der Ausbau in Berching.

Ziel der Staatsregierung ist eine gigabitfähige Infrastruktur in ganz Bayern bis 2025. „Das ist eine große Herausforderung, die wir aber mit der Telekommunikationswirtschaft, dem Bund und den Kommunen gemeinsam schaffen können. Bayern als größtes Bundesland geht dieses Ziel schrittweise an: zunächst Glasfaser in die Fläche, damit schnelles Internet überall verfügbar ist, anschließend Verdichtung der Glasfaserinfrastruktur“, so Füracker. Es wurde eine bayernweite Gigabitförderung entwickelt, die aktuell der EU-Kommission zur Genehmigung vorliegt. „Damit wird künftig in ganz Bayern eine staatliche Förderung möglich, wo zwar ein Netzbetreiber schon 30 Mbit/s anbietet, aber noch keine Gigabit-Anschlüsse vorhanden sind. Kein anderes Land in Europa hat eine vergleichbare Breitbandförderung.“ unterstrich Füracker.

Förderung von Glasfaseranschlüssen für Rathäuser

Seit 15. September werden neben Glasfaseranschlüssen öffentlicher Schulen und Plankrankenhäusern auch direkte Glasfaseranschlüsse für Rathäuser mit bis zu 20.000 Euro gefördert. Erfolgt der Anschluss an das Bayerische Behördennetz, stehen bis zu 50.000 Euro bereit.

Die Richtlinie zur Förderung von Glasfaseranschlüssen und WLAN für öffentliche Schulen, Plankrankenhäuser und Rathäuser (GWLANR) wurde am 04.09.2019 im Bayerischen Ministerialblatt Nr. 344 bekannt gemacht.

Informationen zur GWLANR - insbesondere auch zum Bayerischen Behördennetz - finden Sie unter der Rubrik "Häufig gestellte Fragen"

Breitbandrichtlinie bis 31.12.2020 verlängert

Am 14. August 2019 wurde im Amtsblatt des StMFH die Verlängerung der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern (Breitbandrichtlinie - BbR) um ein Jahr bekannt gemacht.

Förderanträge können somit bis zum 30. September 2020 gestellt werden.

Änderung der Kofinanzierungs-Breitbandrichtlinie

In der Pressemitteilung des StMFH vom 25. Juli 2019 wurde eine Verbesserung der Förderkonditionen im Rahmen der Kofinanzierung zum Bundesförderprogramm angekündigt. Die offizielle Bekanntgabe ist nun am 24.07.2019 im Bayerischen Ministerialblatt 2019 Nr. 265 erfolgt.

Die geänderte Kofinanzierungs-Breitbandrichtlinie (KofBbR) tritt am 1. August 2019 in Kraft.

Hinweise zur Gewährung der verbesserten Förderkonditionen im Rahmen der bayerischen Kofianzierung entnehmen Sie bitte unter der Rubrik "Infocenter / Musterdokumente und Leitfäden".

Breitband-WLAN Bericht - Digitale Infrastruktur in Bayern 2019

Breitband WLAN-Bericht 2019
Der Breitband-WLAN Bericht 2019, veröffentlicht vom Bayerischen Staatsministerium der Finanzen und für Heimat, gibt einen Überblick über die bayerische Breitband und WLAN-Initiative und deren Umsetzungsstand.


Breitband-WLAN Bericht 2019 - PDF (50 MB)

EU-KOM genehmigt bayerische Gigabit-Pilotförderung

Bayern hat in Europa die Tür zum nächsten Schritt des staatlich geförderten Gigabitausbaus aufgestoßen. Bayerische Hartnäckigkeit wird belohnt mit einem Novum in Europa: die Europäische Kommission hat heute (19.12.2018) europaweit erstmals eine Förderung in Gebieten ermöglicht, die bereits über einen Breitband-, aber nicht über einen Gigabitanschluss verfügen. Auf Antrag des Freistaats wurde im Rahmen eines Pilotprojektes in Gewerbegebieten eine staatliche Gigabitförderung auch dort genehmigt, wo bereits schnelles Internet mit 30 Mbit/s verfügbar ist. Schnelles Internet wird damit noch schneller.

"Wir bringen somit noch mehr Glasfaseranschlüsse direkt bis in die Gebäude. Bayern ist hier Vorreiter in Europa: Mit 6 Pilotprojekten in Gewerbegebieten startet im Freistaat "Gigabit II". Die Entscheidung der EU-Kommission ist nicht nur ein großer Erfolg für die bayerische Breitbandförderung. Sie hat Vorbildcharakter für ganz Deutschland und alle EU-Mitgliedsländer. Der flächendeckende Gigabit-Ausbau geht mit Vollgas weiter - Ich freue mich, dass Bayern erneut Vorreiter ist." So Finanz- und Heimatminister Albert Füracker.

Ergänzende Informationen: Pressemitteilung sowie Menüpunkt Förderprogramm

Das Bayerische Breitbandzentrum – Wir verbinden

Beratung, Information, Analyse – das sind die drei wesentlichen Aufgaben des Bayerischen Breitbandzentrums. Die Breitbandmanager informieren Kommunen, Netzbetreiber, Unternehmen und Bürger rund um das Thema Breitbandausbau in Bayern und unterstützen insbesondere die Kommunen beim Ausbau von Hochgeschwindigkeits-Internetverbindungen. Gerade die digitale Infrastruktur ist entscheidendes Mittel bei der Schaffung gleichwertiger Lebensbedingungen. Obwohl die Verantwortung für flächendeckend angemessene und ausreichende Telekommunikationsdienstleistungen beim Bund und den privaten Netzbetreibern liegt, unternehmen Freistaat und Kommunen freiwillig enorme Anstrengungen, um im Zuge der Heimatstrategie der Bayerischen Staatsregierung den Breitbandausbau in der Fläche voranzutreiben.

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Sie haben Fragen zum Breitbandausbau in Bayern oder dem bayerischen Förderprogramm? Hier finden Sie häufig gestellte Fragen und weitere Hinweise.

Kontaktieren Sie uns!

Das Bayerische Breitbandzentrum Amberg steht Ihnen für alle Fragen rund um den Breitbandausbau in Bayern zur Verfügung. Sie erreichen uns von Montag bis Donnerstag von 8 bis 16 Uhr sowie am Freitag von 8 bis 14 Uhr unter der Telefonnummer 09621/96543-90.

Für Fragen zum Breitbandausbau in Ihrer Region finden Sie hier die Kontaktdaten des zuständigen Breitbandmanagers: